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stimmberechtigte Plenen


Um uns kontinuierlich weiterzubringen und unsere basisdemokratische Struktur nicht aufzugeben, sollten wir häufiger unsere politischen Positionen weiterentwickeln. Eine Möglichkeit, wäre häufiger Parteitage durchzuführen, was mit größerem Aufwand bei der Einhaltung von Formalien verbunden wäre. Eine andere und hier vorgeschlagene Möglichkeit sind stimmberechtigte Plenen.

Was spricht dafür:

  • Wir waren auf dem letzten Plenum fast genauso viele Mitglieder, wie auf dem letzten Parteitag.

  • Die Motivationen an (Fach)Plenen teilzunehmen steigt.

  • Wir sind handlungsfähiger, weil wir unsere Positionen schneller weiterentwickeln können.

Gründe dagegen:

  • Man wird es nicht schaffen alle Plenen zu besuchen, also an allen Entscheidungen teilzunehmen.

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Umsetzung - Änderung der Satzung

von: "§ 10 - Landesplenum

(1) Das Landesplenum ist eine nichtstimmberechtigte, informelle Mitgliederversammlung auf Landesebene."

in: "§ 10 - Landesplenum

(1) Das Landesplenum ist eine stimmberechtigte Mitgliederversammlung auf Landesebene. "

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Referenzen:


Diskussionen

  • Sollte nicht zusätzlich das Wort "informelle" gestrichen werden? Ohne nachgesehen zu haben, glaube ich das noch mehr Paragraphen in der Satzung geändert werden müssten.

    EDIT: Wie sieht es bspw. mit § 6 (2) Organe der Partei aus? Wenn auf Plenen Programmänderungen vorgenommen werden können, ist ein Plenum dann nicht auch Organ einer Partei?

    • Hast Recht, hab das "informell" rausgenommen. Plenen sind glaube ich auch so Organe einer Partei gewesen, da sie zur Willensbildung beitragen, ich glaube das war das Kriterium im Parteiengesetz, müsste ich nochmal nachschauen.

    • Die Satzungsarbeit kam bei den letzten Parteitagen etwas zu kurz. Die Anträge dazu könnte man aber in diesem freundlichen, übersichtlichen und ansprechenden Tool gern verfassen ^^

      Wie ich sehe kann eine Änderung direkt vorgenommen werden.

      Edit: Link gefixt (keine Wiki-Formatierung ;) )

  • Robert Manigk ist dagegen
    +1

    Wie Klaus schon auf der Liste schrieb, ist ein stimmberechtigtes Plenum nichts anderes als eine Landesmitgliederversammlung oder ein Landesparteitag. Demnach kann man nicht ausschließen, dass sich Piraten einfinden und über andere Dinge als das Thema des Plenums entscheiden wollen. Also kommt man um die Einhaltung der Formalien nicht drumherum.

    Wie wäre es stattdessen, den Plenen einfach die Macht zu geben, Positionspapiere zu beschließen? Programm- und Satzungsänderungen oder Personenwahlen bleiben weiterhin den Landesparteitagen vorbehalten. Die Hürde für ein Positionspapier ist auch auf Parteitagen geringer. Demzufolge hat man dann zum Landesparteitag Positionspapiere, die in das Programm aufgenommen werden können, oder eben nicht.

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